Gesetz zu Kinderpornos im Internet
Nun hat Zensursula doch ihren Willen bekommen. Zwar ist die gute Frau nicht mehr im Amt aber Herr Köhler unterschrieb das Gesetz heute, zur Verwunderung von vielen Bürgern.
Vielmehr unterschrieb Bundespräsident Köhler ein Gesetz, das die Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografischen Inhalten vorsieht. Die Große Koalition von SPD / CDU hatte es auf den Weg gebracht und nicht weiter durchsetzen können.
Die Sperrung wird aber anders sein als erdacht, nach wie vor sei es oberstes Ziel Seiten mit Kinderpornografie zu löschen und nicht zu sperren, somit wird es fürs Erste kein Stop-Schild auf solchen Seiten geben, die Löschung ist das einzige Mittel was gegen solche Seiten sinnvoll erscheint.
Eine Sperre solcher Inhalte ist nichts anderes als das schließen einer Türe, man macht die Augen zu vor dem was dahinter passiert, jedoch ändert man nichts an der Situation die besteht.
Viele Verbände und Bürger sehen nun die Regierung in der Pflicht das Gesetz unmissverständlich zu verändern und eine Änderung der vorhandenen Gesetzeslage zu erbringen, da das momentane Gesetz nicht genau erklärt wie der Staat weiter auf solche Missstände reagieren will.
Eine reine Sperre ist daher nicht der richtige Weg.
blog comments powered by Disqus